Autorenarchiv: initiativeklassenkampf

Freihandel? Wessen Interessen stecken hinter TTIP, CETA und Co.

banner-freihandelDie Verhandlungen von TTIP und CETA haben in der ganzen EU Proteste hervorgerufen. Den Freihandelsabkommen wird vorgeworfen den Arbeitsschutz auszuhöhlen, die Umweltschutzregelungen außer Kraft zu setzen und allgemein zu einer Verschlechterung der Lebensbedingungen in Europa zu führen. Die Unternehmer und politischen Eliten dagegen versprechen Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze.

Was steckt hinter den Abkommen und welche Auswirkungen haben sie wirklich? Was bedeuten internationale Schiedsgerichte und die Zusammenlegung riesiger Märkte für Arbeiterinnen und Arbeiter wie uns? Wer profitiert am Ende wirklich von TTIP, CETA und Co.?
Aber wir wollen mit Dir  auch darüber diskutieren, wie eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Armut und Krieg aussehen könnte? Was müssen wir tun, um in einer Welt zu leben, in der „die Wirtschaft“ und „der Handel“ den Bedürfnissen aller Menschen dient?
  • Termin:    Freitag, 3. Februar, 19 Uhr
  • Ort:    Linkes Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart)

Stuttgart: Aktionen gegen Union Busting

stuttgart-freitag-der-13Auch in Stuttgart knüpften AktivistInnen an den bundesweiten Aktionstag Freitag der 13. an: 20 Leute beteiligten sich an der Feierabendaktion gegen Tarifflucht und die Bekämpfung gewerkschaftlicher Strukturen bei den Median Kliniken. Nach einer Kundgebung an der Schwabstraße wurde im Innenhof der AHG- Tagesklinik ein Flashmob durchgeführt.
Die AHG Tagesklinik wurde vor kurzem von den Median-Kliniken übernommen, dem größten privaten Betreiber von Reha-Einrichtungen in Deutschland. Median-Kliniken selbst sind von einem großen Finanzinvestor abhängig. Ende 2014 hat der niederländische Finanzinvestor Waterland die Median-Kliniken für eine Milliarde aufgekauft. Waterland hat dann für 770 Milliarden Euro die Klinik-Immobilien an den US-Gesundheitskonzern Medical Properties Trust Inc. Verkauft. Die absurde Folge: die Median-Kliniken müssen nun über eine lange Zeit zu hoher Miete ihre Immobilien zurückkaufen. Der Gewinner bei diesem Geschäft ist klar: es ist der Konzern Medical Properties Trust, der seinen Aktionären eine Rendite von 8 bis 11 % verspricht.
stuttgart-2-freitag-der-13Die Verlierer sind auch klar: die Beschäftigten, die auf Tariflöhne verzichten sollen. Im November 2016 hat das Management von Median auf einen Schlag alle Tarifverträge für ungültig erklärt. Auch
wolle man generell nicht mehr mit Ver.di verhandeln. Stattdessen wolle man mit den Betriebsräten über die Löhne verhandeln, was auf ein kollektives Betteln hinausläuft, da Betriebsräte gar nicht zu Streiks aufrufen dürfen, um der Lohnforderung Nachdruck zu verleihen. Auch will Median generell juristisch gegen Streiks vorgehen und hat für teuer Geld die Wirtschaftskanzlei Beiten Burkhardt eingeschaltet.

Solidarische Grüße nach Nürnberg: Siggi muss bleiben!

siggiKämpferisch, entschlossen und so gar nicht eingeschüchtert – so wirkt Siggi List ab dem ersten Eindruck auf alle, die das Gespräch mit ihm suchen. Und das obwohl der Betriebsratsvorsitzende bei der CSC Jäklechemie allen Grund hätte eingeschüchtert zu sein: 28 Kündigungsanträge seitens der Unternehmensführung bis letzte Woche, mittlerweile 32 – und Hausverbot auf dem Werksgelände.

Nach einer Solidaritätsaktion, die die „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ (ISA) gemeinsam mit dem Soli-Komitee „Siggi muss bleiben“ vor der Kanzlei Rössler in Fürth abhielt, stehen die Zeichen bei Jäklechemie auf Sturm. Die Kanzlei Rössler vertritt die Jäklechemie in ihrem Feldzug gegen Siggi List und zeichnet verantwortlich für die bis dahin 28 Kündigungsanträge. Und auch für die jetzt dazu gekommenen 4.

Öffentlichkeit passt den Union Bustern dabei offensichtlich wenig ins Konzept: nicht nur der Druck auf Siggi wurde nochmals erhöht, auch den UnterstützerInnen drohten die Geschäftsführung und die Kanzlei Rössler mit rechtlichen Konsequenzen und Unterlassungsklagen. Mehr als deutlich, dass dies ein Angriff auf die Solidarität ist, die Siggi von Kolleginnen und Kollegen ebenso wie von UnterstützerInnen außerhalb des Betriebs seit Beginn der Kampagne gegen ihn entgegenschlägt. Weiterlesen →

Keine Profite mit der Miete

mietaktionIn der Woche vom 7.-13.11. führten wir vom Aktionsbündnis „Keine Profite mit der Miete“ mehrere Veranstaltungen im Raum Stuttgart durch. Ziel des Bündnisses, bestehend aus MieterInneninitiativen und verschiedenen linke Gruppen, war es auf die voranschreitende Gentrifizierung in Stuttgart aufmerksam zu machen und die Verantwortlichen ins Licht der Öffentlichkeit zu ziehen.

In der Woche vom 7.-13.11. führten wir vom Aktionsbündnis „Keine Profite mit der Miete“ mehrere Veranstaltungen im Raum Stuttgart durch. Ziel des Bündnisses, bestehend aus MieterInneninitiativen und verschiedenen linke Gruppen, war es auf die voranschreitende Gentrifizierung in Stuttgart aufmerksam zu machen und die Verantwortlichen ins Licht der Öffentlichkeit zu ziehen.

Weiterlesen →

Wessen Stadt? Broschüre über Aufwertung und Verdrängung

Wie in den meisten Großstädten Europas ist auch in Stuttgart Gentrifizierung ein großes Thema. Gentrifizierung findet zur Zeit in fast allen Stuttgarter Stadtteilen statt, die man noch als Innerstädtisch bezeichnen kann, also alle die wir noch mit Bus und Straßenbahn erreichen können.

ik_wessen-stadt_titelDiese breite und voranschreitende Entwicklung der Aufwertung und Verdrängung hat uns, die Initiative Klassenkampf, veranlasst dieses Problem genauer zu analysieren. Da man es in vielen verschiedenen Großstädten beobachten kann haben wir versucht uns dabei nicht auf Stuttgart zu beschränken sondern zu verstehen warum das Kapital in Wohnraum und Städtebau investiert und wie es dabei mit der (Lokal)-politik verknüpft ist. Die Ergebnisse haben wir in einer Broschüre festgehalten, die wir euch hier gerne zur Verfügung stellen möchten: Download

Die Broschüre gibt es selbstverständlich auch gedruckt, unter Anderem im Infoladen Stuttgart oder per Bestellung.

Weiterlesen →

Keine Profite mit der Miete – Für eine solidarische Stadt von Unten!

keine-profite-mit-der-mieteDie Mieten explodieren, es herrscht Wohungsnot, immer mehr Menschen können sich die Mieten in ihren Gegenden nicht mehr leisten. Es ist Zeit, dass wir uns wehren! In der Woche vom 07.11. bis 13.11.2016 finden daher in den Stuttgarter Stadtteilen Heslach und Ost Aktionen gegen die extrem steigende Mieten und Durchkommerzialisierung der Stadt statt.

Weiterlesen →

Unsere Stadt!

zuffenhausenBezahlbaren Wohnraum in Zuffenhausen und anderswo verteidigen!
Was in anderen deutschen Großstädten schon Tausende Menschen auf die Straße gebracht hat, nimmt nun auch in Stuttgart Gestalt an: Zunehmende Verdrängung von MieterInnen und der Widerstand dagegen. Konkret sollen in Stuttgart-Zuffenhausen Dutzende von Häusern, u.a. fast die ganze Keltersiedlung oder die sog. Kommunistensiedlung komplett abgerissen werden. Die Verantwortlichen, u.a. die städtische SWSG, planen stattdessen Neubauten an gleicher Stelle und versprechen mehr Wohnkomfort. Doch für die mehr als 500 betroffenen MieterInnen kommen diese Pläne einer drohenden Vertreibung gleich, denn selbstredend werden die momentan noch bezahlbaren Mieten in den Neubauten deutlich höher sein. Die Betroffenen würden ihr gewohntes Umfeld verlieren und gezwungen sein in ganz Stuttgart auf Wohnungssuche zu gehen. Dagegen haben sich jedoch Mieterinitiativen gegründet, so organisiert z.B. die „Mieterinitiative Zuffenhausen“vielfältige Öffentlichkeitsarbeit. Sie fordern den bestehenden Wohnraum zu erhalten und zu sanieren, was auch ökonomisch und ökologisch sinnvoller ist, als der geplante Abriss und Neubau. Weiterlesen →

Antikapitalistischer Block auf Demo gegen TTIP

TTIP_BannerAm 17. September werden in 7 Großstädten zeitgleich Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta stattfinden. Für die Demonstration in Stuttgart rufen linke Gruppen zu einem Antikapitalisitschen Block auf. In dem gemeinsamen Aufruf heisst es: „Wenn wir hier in Deutschland gegen TTIP und Ceta auf die Straße gehen, ist das zwar notwendig aber letztlich nur ein kleiner Baustein in unserem Kampf für eine befreite Gesellschaft, der global geführt werden muss.“ Die Demonstration in der schwäbischen Landeshauptstadt beginnt um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Weiterlesen →